Die Stadt und der Müll

von Thomas Büser

Die Stadt und der Muell Huelga limpieza

Finanzkrise, Massenarbeitslosigkeit, gescheiterte Bewerbung für die Olympischen Spiele und dann auch noch ein wochenlanger Streik der Straβenreinigung: Madrid hat wahrlich schon bessere Zeiten gesehen

Ganz so schlimm wie in Neapel ist es nicht, betonten viele Madrilenen im November, wenn man sie auf die mit Unrat übersäten Straβen ansprach. Schlieβlich sei der Schmutz in Süditalien ja ein Dauerzustand, während er in der spanischen Hauptstadt nur ein vorübergehendes Resultat eines Tarifkonflikts sei. Allerdings glichen weite Teile des Zentrums während mehr als zwei Wochen regelrechten Müllhalden. Von Hausmüll, Altpapier und Altglas bis hin zu Essensresten, Hundeexkrementen und diversen anderen fragwürdigen Materien türmte sich vor allem in den Ausgehbezirken so ziemlich alles an, was so eine Millionenstadt an Abfall produzieren kann. Dabei hatte die Stadt noch Glück im Unglück, denn der Novemberregen blieb lange Zeit aus. Kaum auszudenken, was passiert wäre, wenn sich das fragwürdige Gemisch verderblicher Substanzen auch noch in Wasserlachen und Pfützen aufgelöst hätte.

Am Sonntag den 17.11. war es schlieβlich nach einem fünfzehnstündigen Verhandlungsmarathon zu einer Tarifeinigung zwischen den Gewerkschaften und den Straβenreinigungsunternehmen gekommen. Die Entlassung von mehr als 1.000 Arbeitern und Gehaltskürzungen von bis zu 43% waren danach vom Tisch. Die Arbeitgeber, ein Konsortium von vier Firmen, die von der Stadtverwaltung mit der Reinigung der Straβen beauftragt worden waren, reduzierten ihre Forderungen erheblich. Statt betriebsbedingter Kündigungen nun Frühverrentung, höhere Abfindungen, lediglich minimale Gehaltskürzungen und Verbot weitere betriebsbedingter Kündigungen bis 2017. Auf den ersten Blick ein Sieg der Straβenkehrer, deren Hartnäckigkeit sich auszahlte.Dennoch hinterlässt diese Einigung bei vielen Madrilenen gemischte Gefühle. Schlieβlich reiht sich der brachiale Tarifkampf ein in eine ganze Reihe sozialer Konflikte in den letzten Jahren. Streiks bei der Metro, Streiks an staatlichen Schulen, Demonstrationen und Klagen von Ärzten und Sanitärpersonal gegen die drohende Privatisierung von Krankenhäusern und sanitären Dienstleistungen. Letztere übrigens ebenso erfolgreich wie der Protest der Straβenkehrer, denn die von der Regionalregierung in Angriff genommenen Privatisierungspläne wurden vom Obersten Gerichtshof für illegal erklärt. Unangenehme Rückschläge für die konservative Regionalregierung und für die ebenfalls konservative Bürgermeisterin Ana Botella.  Bereits vor dem Ausbruch der groβen Wirtschaftskrise stand die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen bei Madrids Konservativen hoch im Kurs. Die dramatische Verschlechterung der Situation sowie die leeren städtischen und regionalen Kassen lieβen die Externalisierungspolitik dann schnell zum Alheilmittel mutieren. Neoliberale Dogmen, nach denen Millionenstädte wie ein groβes Unternehmen zu regieren sind und nach denen der private Sektor grundsätzlich effizienter arbeitet als der öffentliche Bereich. Die Konsequenzen tragen immer mehr die Madrider Bürger, und sie erscheinen wie aus dem Lehrbuch für inkompetente und korrupte Stadtverwaltung. Der Takt der städtischen U-Bahnen wurde nahezu halbiert, zur Rush-Hour und am Wochenende spielen sich Szenen wie in Tokio ab. Die Wartelisten im von der Autonomen Region betriebenen Gesundheitswesen werden länger und länger. Daneben immer wieder Skandale bezüglich undurchsichtiger Vergabeverfahren, bei denen nicht selten ehemalige konservative Stadträte und langjährige Duzfreunde konservativer Politik den Sieg davontrugen. Vetternwirtschaft pur.

Die Finanzkrise hat sich in Spanien mit einer hartnäckig über 25% verharrenden Arbeitslosenquote und einer horrenden Verschuldung der Privathaushalte schon längst zu einer sozialen Krise ausgewachsen. Dass die Hauptstadt in den letzten Monaten in eine Art psychologischer Krise verfiel, ist jedoch neu. Bislange galten Stadt und Autonome Region Madrid als die Lokomotiven des Landes, lag die Wirtschaftskraft nicht zuletzt dank der Präsenz eines umfangreichen Verwaltungsapparates und zahlreicher internationaler Groβunternehmen weit über dem nationalen Durchschnitt. Lange Zeit nahm man auch im madrilenischen Alltag, ganz anders als in vielen Provinzstädten, nichts von der Krise war. Bars und Restaurants waren gut gefüllt, die Touristen standen vor dem Prado-Museum Schlange, nach wie vor waren die wichtigsten Theaterpremiêren ausverkauft. Doch in den letzten Monaten hat die Realität die Stadt eingeholt und mit voller Wucht getroffen. Die Zahl der Touristen sank im letzten Jahr um mehr als 6%, und das obwohl vor allem die Küstenregionen ein Rekordjahr verbuchen konnten. Das Passagieraufkommen am Madrider Flughafen Barajas sank sogar um mehr als 10% und fiel damit zum ersten Mal hinter die Konkurrenz aus Barcelona zurück. Auch die Arbeitslosigkeit stieg in den letzten Monaten spürbar stärker als im Rest des Landes.

Deprimierende Regierungsbilanz nach mehr als 25 Jahren unangefochtener konservativer Dominanz in Stadt und Region. Vor allem unter Bürgermeister Alberto Ruiz Gallardón war Madrid zwischen 2003 und 2011 urbanistisch umgekrempelt worden. Ruiz Gallardón schöpfte in den Jahren des ausgehenden Immobilienbooms aus dem Vollen und spendierte seiner Stadt ein Mammutprojekt nach dem anderen. Phasenweise glich Madrid einer Groβbaustelle, in der allerorten nach einem verborgenen Schatz gesucht wurde. Die Liste der unter dem konservativen Starpolitiker realisierten Baumaβnahmen ist beeindruckend: Untertunnelung der Umgehungsautobahn M-30 mit Hilfe eines 42km messenden Tunnelsystems, Anlage eines 150ha groβen Stadtparks direkt über der tiefer gelegten Stadtautobahn und somit Wiedergewinnung des Ufers des lange Zeit vergessenen Manzanares-Flusses, der Bau des neuen Flughafenterminals T 4, neue Metro- und S-Bahn-Linien. Parallel zu den Groβbauten explodierten jedoch auch die städtischen Schulden. Gegen Ende der Amtszeit Gallardóns verzeichnete Madrid mehr Auβenstände  als sämtliche andere spanischen Provinzhauptstädte zusammen und war über mehrere Jahrzehnte hinweg verschuldet. Doch gespart wurde lediglich bei den städtischen Dientleistungen. Privatisierungen sollten Geld in die leeren Kassen spülen, während Gallardón sich in seiner letzten Amtszeit nochmals ein neues Rathaus im neogotischen Palacio de Comunicaciones, der ehemaligen Hauptpost, für schlappe 120 Millionen gönnte.

Nun ist die Party zu definitiv zu Ende. Die Suppe ihres gröβenwahnsinnigen Vorgängers darf nun Ana Botella auslöffeln, an deren politischen Qualitäten auch im konservativen Lager immer mehr gezweifelt wird. Die 59jährige war bei Gallardóns Abgang ins Justizministerium von diesem zur Nachfolgerin als Bürgermeisterin auserkoren worden. Davor war sie als Stadträtin für Soziales und Umweltschutz zuständig. In dieser Funktion machte sich vor allem durch die konsequente Verneinung der katastrophalen Schadstoffwerte der Madrider Luft und durch eine konsequente Tatenlosigkeit bei der stärkeren Regulierung des Autoverkehrs von sich reden. Erst jetzt werden Madrids Fahrradwege langsam aber sicher ausgebaut, mit knapp 30 Jahren Verspätung im Vergleich zu anderen europäischen Groβtädten. Und auch Botellas gelegentliche Ausflüge in nationale Politikthemen waren nicht selten von unfreiwilliger Komik geprägt. So zum Beispiel ihr Kommentar zur von der sozialistischen Regierung unter Rodrïguez Zapatero vorangetriebenen Homo-Ehe, Äpfel seien Äpfel und Birnen Birnen. Und nun erweist sich der Herbst 2013 für die Lokalpolitikerin auch noch als eine Serie von Tiefschlägen. Für die wochenlange Vermüllung der Stadt wurde nicht zuletzt die wochenlang vollkommen passive Haltung der Bürgermeisterin verantwortlich gemacht. Botella hatte sich mit dem Argument, es handele sich um einen internen Tarifkonflikt zwischen einem Privatunternehmen und seinen Angestellten, eine Vermittlung abgelehnt. Und auch bei der gescheiterten Bewerbung der Stadt für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2020 hatte sie mit ihrem mehr als dürftigen Englisch eine äuβst unglückliche Figur gemacht.

In Madrids Bevölkerung setzt sich immer mehr eine resignative Grundstimmung angesichts der deutlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Situation fest. Das Gefühl, von einer ideenlosen und inkompetenten Stadtregierung verwaltet zu werden, erweist sich dabei noch als zusätzliches Erschwernis. Immer wieder wird nun argumentiert, Botella habe ihre Position lediglich ihrer Ehe mit dem ehemaligen und in der PP immer noch allmächtigen Ministerpräsidenten José María Aznar zu verdanken. Auch die Umfragewerte lassen unter den Konservativen Katastrophenstimmung aufkommen, denn mittlerweile sind sie auf unter 30% abestürzt. Ein Verlust des konservativen Bollwerks Madrid scheint zum ersten Mal in einem Vierteljahrhundert nicht mehr ausgeschlossen zu sein. So hadern viele Madrilenen mit ihrer Bürgermeisterin, aber auch mit einer alles erdrückenden finanziellen Altlast, welche immer mehr auch die kulturelle und touristische Dynamik der Metropole bremst. Auch wenn die Stadt am Wochenende immer noch vor ausgehfreudigen Menschenmassen wimmelt, auch wenn Madrid immer noch das unumstrittene Zentrum des Landes ist, so ist dennoch klar, dass die Stadt schon bessere Zeiten erlebt hat. Aber Krisen haben auch ihr Gutes: endlich beginnt die dickfelige Selbstzufriedenheit der letzten Jahrzehnte zu bröckeln und macht einer selbstkritischen Reflektion Platz. Und immer mehr Madrilenen erkennen dabei, dass man öffentliche Funktionen und Dienstleistungen nicht aussschlieβlich den Märkten überlassen darf. Sollte sich diese Erkenntnis durchsetzen, dann steht in Spaniens Hauptstadt tatsächlich ein Epochenwechsel an, der Signalwirkung für das gesamte Land hätte. Straβenkehrer und Ärzte haben mit ihren Aktionen gezeigt, in welche Richtung es gehen könnte.

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