Der katalanische Herbst IV

von Thomas Büser

Der katalanische Herbst

Die Revolte der katalanischen Separatisten treibt Spanien in eine Zerreißprobe - und einige buchstäblich in den Wahnsinn. Ein Krisen-Tagebuch.

Donnerstag, 26. Oktober
Mehrere Tage Schreibpause. Versuch der Desintoxikation vom medialen Katalonien-Bombardement. Ob mehrere Ausflüge in diverse Ikea-Filialen in der Madrider Banlieu auf der Suche nach einer bestimmtem Kommode das geeignete Beruhigungsmittel vom Polit-Stress sein würden, war von Anfang an zweifelhaft. Vielleicht wäre der
Plan aber doch aufgegangen, wenn da nicht immer diese dumm-dreisten Journalistenkolumnen wären, die einen entgeistert zurücklassen. Jakob Augstein im Spiegel, am Rande der geistigen Umnachtung: Katalonien sei der Anfang vom Ende des Nationalstaates. Es lebe das Europa der Regionen!!! Ach so. Ein Splitter-Europa als Antwort auf immer globalere Probleme. Regionen, die einem hemmungslosen Egoismus frönen, als neues Idealbild der europäischen Linken. Sara Wagenknecht agitiert für eine harte Linie in der Flüchtlingspolitik. Jakob Augstein ergreift Partei für separatistische Kleinstaaten. Ich hoffe, ich bin nicht der einzige, den so viel linke Kohärenz sprachlos macht.
Zum Glück gibt es jedoch auch weit links von der Mitte Politiker, die den Schuss gehört haben. So zum Beispiel das Podemos-Gründungsmitglied Carolina Bescansa. Der offiziellen Parteilinie, auf die Forderungen der katalanischen Separatisten nach einem Plebiszit einzugehen, erteilte sie eine Absage. Das ständige Kreisen um die Probleme einer einzigen Region sei der großen Mehrheit im nicht-katalanischen Spanien nicht mehr zu vermitteln. Podemos solle sich für ein nationales Projekt engagieren, anstatt sich immer nur um die Probleme des Nordostens zu kümmern.
Guter Tipp. Vielleicht mal an die armen Schlucker in Extremadura denken. Vor kurzem gab es im Madrider Atocha-Bahnhof eine Demonstration, für den Ausbau der Infrastrukturen im Südwesten des Landes. Wer schon einmal versucht hat, mit Bus und Bahn in wunderschöne Dörfer wie Yuste oder Trujillo zu kommen, der weiß, was Armut und Rückschritt bedeuten. Schon lange vor dem Ausbruch der Katalonien-Krise herrschte in der Linken Funkstille zu diesen eigentlich ur-linken Themen. Solidarität mit den Armen ist out. Stattdessen geben die Reichen mit ihren Luxus-Identitätsproblemchen den Ton an. Was in Europa schon lange der Fall ist, reproduziert sich nun nahezu identisch auf nationaler Ebene. Mit Spanien als Exerzierfeld. Und die Linke hat keinen Plan.

Samstag, 28. Oktober
Die DUI ist da. Declaración Unilateral de Independencia. Aber was für eine Unabhängigkeitserklärung! Dieser 27. Oktober fügt sich nahtlos ein in die Reihe der Merkwürdigkeiten im Drehbuch der Telenovela mit dem Titel "Stolze Republik Katalonien". Zuerst das Gesetz zur Abtrennung von Spanien und zum Plebiszit (7. September). Illegal nach den eigenen Statuten, verabschiedet mit einfacher Mehrheit. Dann das Plebiszit vom 1. Oktober mit Polizeiknüppeln, Wahlurnen aus dem Ein-Euro-Laden, Wählerlisten auf allen möglichen dubiosen Servern im WWW. Dann die Unabhängigkeits-Und-Doch-Nicht-Unabhängigkeitserklärung vom 10. Oktober. Und jetzt das. Der feierliche Moment im katalanischen Parlament.
Der Plenarsaal halb leer. Ciudadanos, die Sozialisten und die konservative PP boykottieren die Abstimmung. Visualisierung der Ablehnung des magischen Moments der nationalen Katharsis durch die Hälfte der Bevölkerung. Die Rest-Abgeordneten schreiten zur Tat, lassen ihre Wahlzettel in die Urne fallen. Vorsichtig. Am liebsten hätten sie wohl eine Pinzette verwendet, um keine Fingerabdrücke auf dem Papier zu hinterlassen, lästert Manuel Jabois in El País. Die Abstimmung ist geheim, zu groß ist die Sorge vor Repressalien der spanischen Justiz. Oder ist auch ein bisschen Scham über die eigene Feigheit dabei? Nach dem vollzogenen Schildbürgerstreich feixende, spitzbübisch lächelnde Gesichter der separatistischen Parlamentarier. Dem Rechtsstaat wieder ein Schnippchen geschlagen. Kommt man damit am Ende ans politische Ziel? Sie wirken optimistisch. Vielleicht sind es aber nur die fünf Minuten Warhol-Ruhm. Ernst dagegen Puigdemont und sein Vize Junqueras. Klar, wer im Zweifelsfall wegen Rebellion hinter Gittern landet, dem ist nicht nach Lachen zumute. Da hat das Fußvolk ausnahmsweise bessere Karten.
Kurze Zeit darauf ist der 155er da. Die Puigdemont-Regierung abgesetzt und gleichzeitig Neuwahlen für den 21.12. ausgerufen. Ausnahmsweise mal ein mutiger Rajoy. Kann der Wahlkampf die Empörung über die vermeintliche Abschaffung der demokratischen Freiheiten in Katalonien übertönen? Ist er die Gelegenheit zur Abrechnung mit den vielen undemokratischen Machenschaften der katalanischen Regierung? Ihren nervtötenden Fake-Plebisziten, der schamlosen Veruntreuung von Staatsknete, der engen Freundschaft zum Superdemokraten Putin, den Troll-Horden hinter der Kulisse scheinheiliger Toleranz? Auf jeden Fall ist es das erste Mal, dass Rajoy in diesen ganzen Wochen die politische Initiative an sich gerissen hat. Wohin das führt, bleibt abzuwarten. Ruhig werden die nächsten beiden Monate auf keinen Fall.

Dienstag, 31. Oktober
Das Drama verwandelt sich in Schmierenkomödie. Puigdemont und fünf andere Getreue bzw. Ex-Regierungsmitglieder haben sich nach Belgien abgesetzt. Erst gestern hatte der belgische Asylminister, seines Zeichens flämischer Separatist, Asyl für die politisch Verfolgten in Spanien ins Spiel gebracht. Die separatistische Internationale der Großmäuler im Austeilen und Dünnhäutigen im Einstecken.
Für Belgien ein Dilemma. Liefert es die katalanischen Flüchtlinge nach Spanien aus, riskiert die Regierung Stunk mit der flämisch-separatistischen Fraktion im Kabinett. Gewährt sie Asyl, erkennt sie indirekt die Argumentation der katalanischen Separatisten an, derzufolge Spanien ein repressiver Staat ist. Überraschend wäre es nicht, hat sich doch unter den lieben europäischen Nachbarn bis jetzt immer einer gefunden, der hinterrücks das Messer zückt. Wir erinnern uns an Belgien, den bevorzugten Zufluchtsort für ETA-Terroristen in den neunziger Jahren. Politisches Asyl für die Mörder, kein Problem für Brüssel - und auch nicht für die europäischen Salonkommunisten. Denn ETA  war für sie eine Widerstandsgruppe.
Jetzt also Puigdemont und seine glorreichen Fünf. So sind sie also, die von einigen Polit-Kommentatoren gefeierten demokratischen Helden des Europa der separatistischen Regionen. Erst die Massen aufpeitschen, dann eine Verleumdungskampagne ohnegleichen starten - und sich am Ende aus dem Staub machen, wenn die Dobermänner der spanischen Justiz bellen. Es ist der Moment, in dem sich ein Polit-Abenteurer die rebellische Maske vom Gesicht reißt und seine Gesinnungsgenossen im Regen stehen lässt.
Mal sehen, was die gut geölte, separatistische Marketingmaschine jetzt zutage fördert, dieses Mal nicht nur mit Hilfe russischer Hacker, sondern auch unterstützt von wackeren Flamen. Im Angebot mit Sicherheit die unfaire spanische Justiz, so wie zuvor das unfaire Verfassungsgericht oder die unfairen Gesetze.
Keine Frage: Die Anklage der Rebellion geht sehr weit. Ein wenig Mäßigung stünde den spanischen Richtern gut zu Gesicht. Dennoch gehört Puigdemont ins Gefängnis. Zu sehr hat er seine Anhänger aufgehetzt und alle nur denkbaren Gesetze mit Füßen getreten. Man darf gespannt sein, wie die Belgier die Sache sehen. Vielleicht bekommen sie jetzt ihre Ladung Zwietracht per Expresslieferung aus Barcelona.
Keine Frage: Der Ex-Regierungschef ist in Spanien politisch am Ende. Sein letzter Trumpf ist es, die europäischen Länder gegeneinander auszuspielen. Mal sehen, ob das mit Spanien und Belgien funktioniert...

Donnerstag, 9. November
Die katalanische Regierung im Knast, Puigdemont im Exil. Letzterer schwelgt im Größenwahn. Ein exilierter katalanischer Regierungschef, ganz so wie sein legendärer Vorgänger Josep Tarradellas. Allerdings regierte zu Tarradellas' Zeiten Franco und nicht Rajoy. Und Tarradellas hatte mehr als zwanzig Jahre als Präsident der katalanischen Regierung im französischen Exil ausharren müssen. Im Oktober 1977, zwei Jahre nach Francos Tod, endlich die triumphale Rückkehr in seine Heimat und im Oktober 1977 die Proklamation der katalanischen Autonomie. Zwar hatte sie in jenem historischen Jahr nur provisorischen Charakter, denn die spanische Verfassung war noch nicht ausgearbeitet. Aber die Regierung Suárez hatte dem Drängen der katalanischen Parteien nachgegeben und der Region den Autonomiestatus zurückgegeben, den sie 1939 mit der republikanischen Niederlage im Bürgerkrieg verloren hatte. 1980 folgte dann das definitive Autonomiestatut.
Welch ein Kontrast zwischen dem hoffnungsvollen Oktober 1977 und dem Herbst 40 Jahre später. Halb Katalonien hat sich von Spanien verabschiedet - und umgekehrt. Wie der Bruch jemals wieder gekittet werden kann, steht wirklich in den Sternen. Wenn Puigdemont Spanien von Brüssel aus als "failed state" bezeichnet, dann hat er damit nicht unrecht. Nur trägt der katalanische Separatismus einen nicht unbeträchtlichen Anteil an diesem Zustand. Neben der Korruption der eigenen Regierung haben es Puigdemont und Co. in den letzten Jahren geschafft, mit ihren Unabhängigkeitsneurosen Aufmerksamkeit und Energie des ganzen Landes zu absorbieren. Nie war das so deutlich wie in den vergangenen Monaten des Putschversuchs und seiner Vorbereitung. Egal, welches Projekt - Bildungsreform, Reform des Strommarktes, Verabschiedung des Haushalts für 2017 etc. etc. Alles bleibt liegen, geparkt in der Endlosschleife.
Die nächsten Wochen und Monate werden keine Besserung bringen. Zuerst ein schmerzvoller Wahlkampf mit äußerst ungewissem Ausgang. Und dann eine wahrscheinlich endlose Diskussion über eine neue Verfassung. Keine Frage: diese Legislatur wird eine verlorene Legislatur sein. Die Erwartungen an Rajoy und seine Minderheitsregierung waren ohnehin bescheiden, und die Realität hat sie noch ordentlich nach unten korrigiert. Die Jugendarbeitslosigkeit, die dramatisch aufbrechende Kluft zwischen Arm und Reich, ein vorwiegend prekäre Jobs generierender Arbeitsmarkt - alles bleibt liegen und wird sich aller Voraussicht nach verschlimmern. Hoffentlich nicht bis zu einer neuen sozialen Explosion. Diese würde dann das ganze Land erfassen, auch Katalonien, das alle Probleme mit Spanien teilt. Wir sitzen im selben Boot auf rauer See. Aber einige üben sich lieber in identitärem Geschwafel und ethnischer Spalterei, anstatt bei der Lösung der Probleme zu helfen. Auch ein politisches Statement.

 

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